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Beteiligung des Personalrates am Rahmenhygienekonzept der Universität [30.04.20]
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Gesundheitsschutz der an der Universität Hohenheim beschäftigten Kolleginnen und Kollegen ist für den Personalrat von hoher Bedeutung. Selbstverständlich setzen sich alle Personalratsmitglieder und deren Ersatzmitglieder auch in der Corona-Krise dafür ein. Das Thema nimmt daher sehr viel Raum in unseren Besprechungen und Sitzungen ein. Das Gremium besteht aus Beschäftigten ganz verschiedener Einrichtungen. So können viele eigene unmittelbare Wahrnehmungen, aber auch Informationen zur Situation von Kolleginnen und Kollegen im Umfeld in die Diskussion und die Beschlüsse einfließen. Wir möchten Sie über unsere Aktivitäten und unsere Position zu einzelnen aus unserer Sicht übergreifenden Themen, die Corona-Krise betreffend, gerne auf dem Laufenden halten und schließen nun an unseren Beitrag vom 23.03.2020 an.
Der Personalrat ist beim aktuellen Rahmenhygienekonzept in der Mitbestimmung. Er hat - der Einladung der Kanzlerin entsprechend - bereits an der Erarbeitung des Konzeptes durch Ausarbeitung von Vorschlägen mitgewirkt.
Der Personalrat hält es für dringend erforderlich, dass in einem derartigen Konzept auf jeden Fall
- den gesetzlichen Erfordernissen entsprechend eine Wirksamkeitskontrolle der zum Arbeits- und Gesundheitsschutz (der Beschäftigten) getroffenen Maßnahmen erfolgt. Damit das Konzept nicht nur beschlossen, sondern auch gelebt wird, muss die Umsetzung in den Einrichtungen nachvollziehbar sichergestellt und dokumentiert werden, z.B. durch Rückmeldung und Prüfung der getroffenen Maßnahmen.
- die im Zusammenhang mit COVID-19 relevanten Risikogruppen (z.B. Menschen mit Vorerkrankungen oder Immunschwäche) ausdrücklich berücksichtigt werden.
- die Reinigung/Desinfektion gemeinsam genutzter Räumlichkeiten (Sanitäreinrichtungen, Bibliotheken) und Arbeitsmittel hinreichend geregelt wird.
In dem am 28.04. vom Rektorat verabschiedeten Rahmenhygienekonzept fand sich bedauerlicherweise keiner dieser und einiger weiterer Vorschläge, welche der Personalrat in einer eigens hierfür einberufenen Sondersitzung erarbeitet hatte, wieder.
Der Personalrat konnte aufgrund der genannten fehlenden, sehr wichtigen Punkte diesem Rahmenhygienekonzept letztlich nicht zustimmen, auch wenn das Konzept zweifellos einige richtige und notwendige Punkte und Maßnahmen vorsieht. Diese reichen zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes aber nicht aus.
Das Rahmenhygienekonzept wird in den nächsten Wochen voraussichtlich mehrfach überarbeitet und an die sich ändernden Gegebenheiten angepasst werden. Diesen Prozess wird der Personalrat weiterhin konstruktiv begleiten.
Inzwischen wird durch die Dienststelle bereits an einem Folgekonzept gearbeitet. Wir sind zuversichtlich, dass wir eine den Bedürfnissen der Kolleginnen und Kollegen entsprechende Erweiterung erreichen können.
Wir rufen alle Kolleg*innen auf: Kommen Sie auf uns zu, wenn Sie aus Ihrem Arbeitsbereich Fragen haben oder Schwierigkeiten in der konkreten Umsetzung des Rahmenkonzeptes vor Ort feststellen.
Bleiben Sie gesund!
Es grüßt Sie,
Ihr Personalrat